Wollen wir Produkte für die Rüstungsindustrie herstellen? – Die Revision unserer Einstellung

Noch vor einem halben Jahr hielten wir an einer über viele Jahre gewachsenen Grundhaltung fest: keine Produkte für die Rüstungsindustrie zu liefern. Trotz des Krieges in der Ukraine und einer zunehmenden Bedrohung aller europäischen Staaten durch Russland war unser Denken weiterhin stark von einem pazifistischen Selbstverständnis geprägt.

Viel ist in den letzten sechs Monaten passiert – das globale Sicherheitsgefüge hat sich massiv verschoben. Vornehmlich in den USA gab es einen Regierungswechsel, der das bisherige Gleichgewicht ins Wanken gebracht hat. Auf unseren militärischen Partner, die USA, und deren Rolle als Schutzmacht, auf die wir seit einem halben Jahrhundert fest vertrauen konnten, ist kein Verlass mehr.

Europa beginnt aufzuwachen. Besonders wir Deutsche sahen es fast schon als geschichtliche Verpflichtung an, uns nach zwei verheerenden Weltkriegen, die weitgehend von unserem Land ausgingen, aus allen militärischen Fragen der Welt herauszuhalten.

Dann kam die Trump-Regierung mit der klaren Ansage, nicht länger bereit zu sein, die militärische Führungs- und Schutzrolle für Europa wie bisher fortzuführen. Wir werden noch über viele Jahre von der Schutzmacht USA abhängig sein – und dafür einen immer größeren Preis zahlen müssen, wie das letzte „Zollabkommen“ vom August 2025 gezeigt hat.

Doch es geht nicht nur darum, ob die Amerikaner unser Land und Europa im Nato-Bündnisfall verteidigen würden. Es geht auch darum, ob wir uns weiterhin auf amerikanische Waffensysteme verlassen können und wollen – Systeme, die bei Wartung und Steuerung vollständig unter Kontrolle der USA stehen.

Unsere Freiheit ist für mich das höchste Gut. Unsere Demokratie in Deutschland funktioniert – trotz oder grade wegen aller Diskussionen – weiterhin hervorragend. Und wir müssen in der Lage sein, diese selbst zu verteidigen. Letztendlich geht es darum, dass wir unsere Freiheit, unsere Demokratie und unsere grundsätzlichen Werte glaubhaft verteidigen können, um sie zu erhalten! Diese geschichtliche Notwendigkeit autonomer Staaten scheint in unserem Bewusstsein in Deutschland in den wunderbaren, friedlichen Jahrzehnten verloren gegangen zu sein.

Je mehr Staaten und Partner wie die USA autokratische Tendenzen zeigen, und je stärker wir von Diktaturen wie Russland bedroht werden, desto mehr müssen wir zu eigener Stärke zurückfinden – auch militärisch. Diese Erkenntnis habe ich persönlich in den letzten sechs Monaten gewonnen. Und man kann uns zurecht vorwerfen, in gewisser Weise naiv gewesen zu sein.

Wir waren in Deutschland schon immer gut darin, unser Ingenieurswissen und unsere Fähigkeiten auch in militärischer Hinsicht gezielt einzusetzen. Es wird Zeit, unseren Rückstand aufzuholen. Ein langer und teurer Weg.

Investitionen in die Rüstung sind nicht wertschöpfend. Sie sind wie eine (lebenswichtige) Versicherung: Sie bringen keinen Ertrag – aber sie sichern das Fundament unserer Gesellschaft. Sie dürfen daher nicht aus Schulden finanziert werden, wie wir es zurzeit tun, sondern sie müssen aus den Erträgen der Wertschöpfung einer funktionierenden Wirtschaft stammen. Nur so verhindern wir, dass unsere Volkswirtschaft langfristig weiter verarmt. Dennoch sind sie in viel höherem Umfang als bisher notwendig geworden.

Wir haben uns deshalb entschlossen, unsere Fähigkeiten auch für die Produktion von Bauteilen für Rüstungsgüter in vollem Umfang einzusetzen – im Vertrauen darauf, dass der Einsatz und der Verkauf in andere Länder durch unsere Regierung streng reglementiert und kontrolliert werden.

Wir wollen unseren Beitrag dazu leisten, dass wir unsere Freiheit in den nächsten Jahren und Jahrzehnten – als Nation und im europäischen Verbund – selbst verteidigen können. Und dass wir in der Welt mindestens auf Augenhöhe wieder wahrgenommen werden. Jedem Aggressor muss klar sein, dass es mit Europa keine militärische Auseinandersetzung geben wird, die er gewinnen kann. Dafür – für den Erhalt unserer demokratischen Werte – lohnt sich unsere Arbeit.

Ich finde die Vorstellung nach wie vor schwer zu ertragen, dass ein Produkt von uns den Tod anderer Menschen verursachen wird. Ich habe immer noch nicht verstanden, wie und warum Menschen einander töten. Aber es passiert jeden Tag – und wir haben niemanden mehr, der uns glaubhaft auf Dauer davor schützen kann, dass dieser Krieg nicht auch bis an unsere Haustür gebracht wird.

Den einzigen Schutz sehen wir in einer glaubwürdigen Fähigkeit nicht nur zur Verteidigung, sondern auch darin, durch militärische Abschreckung potenzielle Angriffe von vornherein zu verhindern.

Das ist für uns in der Tat eine Zeitenwende.